1. Vertragsgegenstand

1.1. Die Software CalcuDent (im Folgenden „Software“) ist eine spezialisierte Software für Zahnärzte und Zahnarztpraxen zur   Ermittlung eines notwendigen Betriebsergebnisses auf der Basis eines durchschnittlichen Stundensatzes unter Bezugnahme auf die Kostenstruktur der Praxis und die Gewinnerwartung des Praxisbetreibers. Zahnärzte können mit der Software auf der Basis der Ermittlung auch rechtskonforme Honorarvereinbarungen mit ihren Patienten erstellen.

1.2. Der Anbieter der Software ist CalcuDent GmbH, Passau, im Folgenden „Anbieter“ genannt. Die Nutzung der Software durch lizensierte Zahnärzte unterliegt diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

2. Nutzungsrecht und Lizenzbedingungen

2.1. Der Anbieter gewährt dem Zahnarzt (im Folgenden „Nutzer“) ein einfaches, nicht-exklusives, auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages beschränktes, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im Rahmen seines Praxisbetriebes innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

2.2. Die Nutzung der Software ist ausschließlich für lizenzierte Zahnärzte vorgesehen. Die Überlassung an Dritte innerhalb und außerhalb Deutschlands ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters gestattet.

3. Pflichten des Nutzers

3.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Software ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen, insbesondere seiner berufsrechtlichen Bestimmungen und für den vorgesehenen Zweck zu verwenden. Das Risiko etwaiger Rechtsverstöße in diesem Zusammenhang trägt ausschließlich der Nutzer.

3.2. Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm in die Software eingegebenen Daten verantwortlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden oder finanzielle Verluste, die durch fehlerhafte Eingaben entstehen.

3.3. Der Nutzer ist für die rechtskonforme Umsetzung der Honorarvereinbarungen verantwortlich und hat die Software ausschließlich als Hilfsmittel einzusetzen.

4. Verfügbarkeit und Haftung

4.1. Der Anbieter ist bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit der Software zu gewährleisten. Ein Anspruch auf ununterbrochene Nutzung besteht jedoch nicht.

4.2. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

4.3. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für finanzielle oder rechtliche Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der Berechnungs- und Honorarvereinbarungsfunktion der Software ergeben.

5. Datenschutz

5.1. Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden allgemeinen und bereichsspezifischen Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung der Software> geregelt.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich Patientendaten ausschließlich im Rahmen der für ihn geltenden Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten und sicherzustellen, dass keine unbefugten Dritten Zugang zu diesen Daten erhalten.

6. Kosten und Zahlungsbedingungen

6.1. Die Nutzung der Software ist kostenpflichtig. Die Kosten und Gebühren werden dem Nutzer vor Vertragsabschluss durch die jeweils aktuelle Preisliste bekannt gegeben.

6.2. Die Zahlung erfolgt jährlich im Voraus per PayPal. Bei Verzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

7. Updates und Wartung

7.1. Der Anbieter ist berechtigt, regelmäßig Updates und Verbesserungen der Software bereitzustellen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität der Software, da sich die Funktionen der Software im Rahmen der Updates ändern können.

7.2. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Wartungsarbeiten an der Software durchzuführen, die möglicherweise die Verfügbarkeit der Software beeinflussen. Der Anbieter wird den Nutzer hierüber rechtzeitig informieren.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1. Der Vertrag zur Nutzung der Software wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

8.2. Der Anbieter kann den Vertrag bei Verstößen gegen die AGB, insbesondere auch bei Verzug, außerordentlich kündigen.

9. Rechtswahl und Gerichtsstand

9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

10.2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.